Anfragen an die Landesregierung
Wirkt der „Aktionsplan“ der Kultusministerin? Beispiele „Kapitalisierung“, „Teilzeiterhöhungen“ und „Mehrarbeit möglich“ (29.03.2017)
Vorbemerkung der Abgeordneten
In einem sogenannten 17-Punkte-Aktionsplan hat Kultusministerin Heiligenstadt (SPD) am 3. August 2016 verschiedene Maßnahmen angekündigt, um mehr Lehrkräfte für Niedersachsens Schulen zu gewinnen. Ihren Angaben Ende Februar 2017 zufolge ist die Unterrichtsversorgung im laufenden Schuljahr 2016/2017 an allgemeinbildenden Schulen auf landesweit durchschnittlich 98,9% und an berufsbildenden Schulen auf 88,1 % gesunken.

  1. Wie viele Lehrerstellen (VZLE) wurden im Zuge der Umsetzung der Maßnahme „Kapitalisierung“ durch den Einsatz von Lehrkräften aus dem Ganztagsbereich im Pflichtunterricht gewonnen?
  2. Wie viele Lehrerstellen (VZLE) wurden seit dem 3. August 2016 im Zug der Umsetzung der Maßnahme „Teilzeiterhöhungen“ gewonnen?
  3.  Wie viele Lehrerstellen (VZLE) wurden seit dem 3. August 2016 im Zuge der Umsetzung der Maßnahme „Mehrarbeit möglich“ gewonnen?
Antwort des Niedersächsischen Kultusministeriums namens der Landesregierung
Vorbemerkung der Landesregierung

Im Schuljahr 2016/2017 wird bei der Unterrichtsversorgung der öffentlichen allgemeinbildenden Schulen zum Stichtag 18.08.2016 ein landesweit durchschnittlicher Wert von 98,9 % erreicht. Unter Berücksichtigung der erschwerten Rahmenbedingungen (z. B. der Notwendigkeit, zusätzliche Bedarfe (Lehrkräfte-Sollstunden) an Sprachfördermaßnahmen für die zu beschulenden Flüchtlings-kinder bereitzustellen) konnten damit die Werte zur Unterrichtsversorgung der öffentlichen allge-meinbildenden Schulen im Schuljahr 2016/2017 stabil gehalten werden, sodass der Pflichtunterricht im landesweiten Schnitt gesichert ist. Eine auskömmliche Unterrichtsversorgung und die Sicherung des Pflichtunterrichtes haben für die Landesregierung weiterhin höchste Priorität im Schulbereich.
Auch in Zukunft wird die Landesregierung weiterhin große Anstrengungen unternehmen, um gut ausgebildete Lehrkräfte zu gewinnen. Da vor allem vor dem Hintergrund der hinzugekommenen Flüchtlingskinder, die zu beschulen sind, auf dem Lehrkräfte-Arbeitsmarkt bundesweit ein hoher Bedarf an ausgebildeten Lehrkräften besteht, stellt dies auch Niedersachsen momentan vor große Herausforderungen. Im gesamten Ausmaß war dies für kein Bundesland vorhersehbar. Aus diesem Grund stellte die Landesregierung im Sommer 2016 mit dem 17-Punkte-Aktionsplan umfassende Maßnahmen zur Lehrkräftegewinnung vor, die bereits Erfolge gezeigt haben. Deutlich wird dies u. a. an den Einstellungszahlen der letzten beiden Schulhalbjahre, in denen insgesamt über 3 500 neue Lehrkräfte in den Schuldienst eingetreten sind, darunter rund 430 Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger.

Der Aktionsplan sieht u. a. vor, Einstellungen im Rahmen des Quereinstiegs auch an Grundschulen zu ermöglichen, um dem hohen Lehrkräftebedarf an dieser Schulform kurzfristig zu begegnen. Auch wird der Quereinstieg in den Vorbereitungsdienst erleichtert. Ganztagsschulen können mehr Lehrerstunden als bisher für den Ganztag kapitalisieren und Ganztagsangebote mit außerschulischen Kooperationspartnern finanzieren. Lehrkräfte, die bisher für den Ganztag eingeplant waren, stehen somit für Pflichtunterricht zur Verfügung. Für die Landesregierung hat eine auskömmliche Unterrichtsversorgung und die Sicherung des Pflichtunterrichts höchste Priorität.

Um die Attraktivität bestimmter Stellen im ländlichen Raum oder anderer schwer besetzbarer Stellen zu erhöhen, hat die Landesregierung nunmehr explizit geregelt, dass eine Umzugskostenvergü-tungszusage insbesondere erteilt werden kann, wenn für die zu besetzende Stelle keine vergleichbar qualifizierte Lehrkraft zur Verfügung steht. Die frühere Koppelung an die Lehrbefähigung in einem Bedarfsfach bzw. einer Fachrichtung des Bedarfs entfällt. Die ausdrückliche Regelung dient als ergänzendes Instrument im Rahmen des 17-Punkte-Aktionsplans zur Lehrkräftegewinnung.
Auch im Bereich der öffentlichen berufsbildenden Schulen wurden große Anstrengungen unter-nommen, um die Unterrichtsversorgung trotz der Herausforderung durch die Beschulung nach Niedersachsen geflohener junger Menschen zu stabilisieren.

In den drei zurückliegenden Haushaltsjahren 2014 bis 2016 ist es gelungen, im Durchschnitt mehr als 500 Lehrkräfte jährlich dauerhaft für die öffentlichen berufsbildenden Schulen zu gewinnen. Im Zeitraum von 2011 bis 2013 lag die durchschnittliche Zahl der Neueinstellungen noch bei weniger als 300.

1. Wie viele Lehrerstellen (VZLE) wurden im Zuge der Umsetzung der Maßnahme „Kapitalisierung“ durch den Einsatz von Lehrkräften aus dem Ganztagsbereich im Pflichtunterricht gewonnen?

Im Einstellungsverfahren an den öffentlichen allgemeinbildenden Schulen zum Schuljahresbeginn 2016/2017 (Einstellungstermin 01.08.2016) wurden insgesamt rund 170 Stellen im Umfang von rund 120 VZLE kapitalisiert.

2. Wie viele Lehrerstellen (VZLE) wurden seit dem 3. August 2016 im Zug der Umsetzung der Maßnahme „Teilzeiterhöhungen“ gewonnen?

Eine Quantifizierung ist nicht möglich, da bei den Teilzeiterhöhungen nicht nach regulären Anträgen und den o. g. Sonderfällen im Rahmen des 17-Punkte-Aktionsplans differenziert wird.

3. Wie viele Lehrerstellen (VZLE) wurden seit dem 3. August 2016 im Zuge der Umsetzung der Maßnahme „Mehrarbeit möglich“ gewonnen?

Eine Quantifizierung ist nicht möglich, da bei den Anträgen auf Mehrarbeit nicht nach regulären Anträgen und den o. g. Sonderfällen im Rahmen des 17-Punkte-Aktionsplans differenziert wird.
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